HCI 1100 TEU Schiffsfonds II: Klage auf Rückzahlung von Ausschüttungen

HCI 1100 TEU Schiffsfonds II: Klage auf Rückzahlung von Ausschüttungen

HCI 1100 TEU Schiffsfonds II Anleger erhalten Klagen auf Rückzahlung von Ausschüttungen. Kläger ist dabei nicht der HCI 1100 TEU Schiffsfonds II selbst, sondern Weiland Rechtsanwälte als Insolvenzverwalter über das Vermögen der MS Stadt Bremen GmbH & Co. KG, MS Stadt Emden GmbH & Co. KG und MS Stadt Flensburg GmbH & Co. KG. 

Zum Hintergrund des HCI 1100 TEU Schiffsfonds II 

Die Anleger haben sich in 2004 an dem Schiffsfonds beteiligt. Dabei handelte es sich um einen sogenannten Dachfonds. Der HCI 1100 TEU Dachfonds hat sich als Kommanditisten an den drei oben genannten Ein-Schiffsgesellschaften beteiligt. Jede der drei Gesellschaften war jeweils Eigentümerin eines Seeschiffes, die allesamt mittlerweile verkauft sind. Laut Angaben des Insolvenzverwalters erwirtschafteten die MS Gesellschaften in den Jahren 2002 bis 2006 kontinuierlich Verluste. Und die Gewinne des Jahres 2007 konnten diese wohl nicht kompensieren. Trotzdem leisteten alle drei Gesellschaften Ausschüttungen an den HCI 1100 TEU Schiffsfonds II, die diese an die Anleger weiter reichte. 

Die Schifffahrtskrise in 2008 führte zur Insolvenz aller drei Gesellschaften in 2016. Ein Sanierungskonzept, in dem die Anleger Geld nachschossen, blieb erfolglos. 

Gegenstand der Klage

Der Insolvenzverwalter verlangt nunmehr im Namen der Ein-Schiffgesellschaften die Ausschüttungen der HCI 1100 TEU Schiffsfonds II zurück. Dabei verweist er auf ausstehende Forderungen von Gläubigern der MS Stadt Bremen GmbH & Co. KG, MS Stadt Emden GmbH & Co. KG und MS Stadt Flensburg GmbH & Co. KG. Bei diesen Gläubigern handelt es sich hauptsächlich um Banken, deren Forderungen aus dem Verkauf der Schiffe bei weitem nicht gedeckt werden konnten. Der Insolvenzverwalter stützt sich dabei auf § 171 Abs. 1 HGB, 172 Abs. 4 HGB und das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung. Die sogenannten gewinnunabhängigen Ausschüttungen, sind immer wieder ein leidiges Thema für die Anleger. Denn oft ist ihnen überhaupt nicht bewusst, dass die Ausschüttungen nicht durch Gewinne gedeckt sind und was das rechtlich bedeutet. Es bedeutete nämlich nichts anderes, als dass sie noch Jahre später Geld zahlen müssen, dass sie unter Umständen längst nicht mehr haben.

Ob der Anspruch des Insolvenzverwalters berechtigt ist, gilt es zu hinterfragen. Denn, eigentlich ist die HCI 1100 TEU Schiffsfonds II die Kommanditisten und in ihr lebt die Haftung nach § 171 HGB wieder auf. Die MS Gesellschaften gerieren sich mit der Klage gegenüber den Anlegern als Gläubiger des Dachfonds. Ob dies so rechtlich vertretbar ist, ist zu prüfen. Daneben stellt sich die Frage der Verjährung. Diese ist kompliziert und bedarf einer genauen Prüfung der Unterlagen. 

Weiteres Vorgehen im Fall des HCI 1100 TEU Schiffsfonds II 

Aber, keinesfalls sollten die Anleger die Zustellung der Klage ignorieren. Die Untätigkeit führt zwangsläufig zu einem Versäumnisurteil und das wird teuer. Wir prüfen derzeit, ob die Klage des Insolvenzverwalters gerechtfertigt und können nur jedem Anleger raten, sich qualifizierten Rechtsrat einzuholen. Gerne stehen wir Ihnen dazu zur Verfügung.

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Die Autorin

Corinna Ruppel – Rechtsanwältin für Bankrecht und Kapitalmarktrecht in Rosenheim (Oberbayern)

Corinna Ruppel nutzt ihre Fachexpertise aus ihrer langjährigen Tätigkeit als Kreditspezialistin und Syndikusanwältin, um Privatpersonen in allen Fragen rund um Bank- und Kapitalmarktrecht zu beraten und zu vertreten. Dabei legt Sie besonderen Wert auf Transparenz und eine vertrauensvolle Basis dem Mandanten gegenüber.

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