Rückforderung von Auszahlungen

Video Einleitung zum Thema „Insolvenz der MS Orion“ von Rechtsanwältin Corinna Ruppel

Anleger der MS Orion hatten bereits im Mai dieses Jahres ein unerfreuliches Schreiben des Insolvenzverwalters Olaf Helmke erhalten. In diesem wurden sie dazu aufgefordert, bereits erhaltene Ausschüttungen der Alpha Ship GmbH & Co. KG MS Orion zurückzuzahlen. Im August kam nun die zweite Hiobsbotschaft: Neben den Auszahlungen sollen nun auch horrende Anwaltskosten gezahlt werden. Erfahren Sie im Folgenden, was sich hinter dem erneuten Schreiben verbirgt und wie Sie handeln können.

Hintergrund der Insolvenz der MS Orion

Am 16. Oktober 2017 eröffnete das Amtsgericht Cuxhaven das Insolvenzverfahren der Alpha Ship GmbH & Co. KG MS Orion. Der Rechtsanwalt Olaf Helmke sollte die Insolvenzmasse des von der GHF aufgelegten Schifffonds verwalten. Da diese jedoch nicht alle Forderungen der Gläubiger befriedigen konnte, entschloss sich der Insolvenzverwalter zur Aufforderung von Rückzahlungen von Ausschüttungen.

Viele Anleger hatten sich zuvor als Kommanditisten an der MS Orion beteiligt. Laut § 172 Abs. IV HGB besteht für die Beteiligungsform an Schifffonds das Risiko eines Totalverlustes. Das bedeutet, dass Betroffene nicht nur ihr investiertes Vermögen verlieren, sondern unter Umständen auch gezahlte Ausschüttungen.

Am 06. Mai 2019 setzte der Insolvenzverwalter schließlich das erste Schreiben an die Anleger auf. Mit einer Frist bis zum 03. Juni 2019 forderte er die Kommanditisten dazu auf, erhaltene Ausschüttungen zurückzuzahlen. Als Grundlage für die Rückforderung zog der Insolvenzverwalter die §§ 171 Abs. 1, Abs. 2 und 172 Abs. 4 HGB heran. Ob dieser Zahlungsanspruch allerdings berechtigt ist, ist fraglich. Denn in dem Schreiben wird nicht deutlich, dass er die eingeforderten Rückzahlungen zur Befriedigung der Gläubiger beansprucht.

Aktuelles Schreiben der MS Orion

Das aktuellste Schreiben über die Rückforderung von Auszahlungen erreichte die Anleger am 22. August 2019. Neben einer erneuten Aufforderung der Rückzahlung von Ausschüttungen verlangte die Anwaltskanzlei RSM legal GmbH von den betroffenen Anlegern zudem die Begleichung von Rechtsanwaltsgebühren. Darüber hinaus setzte sie die Frist zur Zahlung sehr kurz. Bis zum 20. September 2019 sollten sich alle Ausschüttungen wieder in der Insolvenzmasse befinden. Zusätzlich gab das Schreiben den Hinweis, dass bei einer nicht stattfindenden Zahlung gerichtliche Schritte eingeleitet würden.

Was können Sie als betroffener Anleger tun?

Die Rückforderung von Ausschüttungen ist eine Möglichkeit des Insolvenzverwalters, die Insolvenzmasse zu erhöhen. Allerdings müssen dafür einige Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Der Insolvenzverwalter muss eindeutig und nachvollziehbar darlegen, wofür er die zurückgezahlten Summen verwendet.
  • Es muss sich um gewinnunabhängige Ausschüttungen handeln.
  • Das eingeforderte Vermögen darf ausschließlich zur Befriedigung der Gläubiger verwendet werden.

Bewertung von CDR Legal

Wie bereits erwähnt, ist aus dem ersten Schreiben über die Aufforderung zur Rückzahlung der Ausschüttungen nicht eindeutig zu erkennen, dass das Vermögen ausschließlich in die Insolvenzmasse fließt.

Die Investition in Schifffonds als Kommanditist trägt häufig ein sehr hohes Risiko. Sollten Sie diese Anlage mittels eines Finanzverwalters gewählt haben, ist zu prüfen, ob ein Schadensersatzanspruch ihm gegenüber geltend gemacht werden kann.

Schließlich ist ein Finanzberater laut Gesetz dazu verpflichtet, Sie über alle möglichen Risiken Ihrer Wunschinvestition aufzuklären. Verschweigt er ihnen diese oder spielt er sie herunter, verletzt er somit seine Pflichten und muss für einen Schadensersatz aufkommen.

Wenn Sie von der Insolvenz der MS Orion betroffen sind, lassen Sie Ihren individuellen Fall auf jeden Fall rechtlich überprüfen. Gehen Sie der Rückforderung von Auszahlungen nicht einfach nach. Lassen Sie sich auch nicht von den Fristen unter Druck setzen. Wir von CDR Legal sind spezialisierte Rechtsanwälte im Bank- und Kapitalmarktrecht und können Sie in Ihrem Fall unterstützen. Sprechen Sie uns gerne an, sodass wir ein kostenloses Erstgespräch vereinbaren können. In diesem bewerten wir Ihre Ausgangslage und besprechen gemeinsam mit Ihnen das weitere Vorgehen. Wir unterstützen Sie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte!

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Die Autorin

Corinna Ruppel – Rechtsanwältin für Bankrecht und Kapitalmarktrecht in Rosenheim (Oberbayern)

Corinna Ruppel nutzt ihre Fachexpertise aus ihrer langjährigen Tätigkeit als Kreditspezialistin und Syndikusanwältin, um Privatpersonen in allen Fragen rund um Bank- und Kapitalmarktrecht zu beraten und zu vertreten. Dabei legt Sie besonderen Wert auf Transparenz und eine vertrauensvolle Basis dem Mandanten gegenüber.

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