Rückabwicklung des Autokaufs – Widerruf des Autokredits

 

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Soll ich meinen Autokredit widerrufen? Diese Frage stellen sich immer mehr Diesel Fahrer, insbesondere seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018. Danach ist nunmehr klar, die Städte müssen zur Luftreinhaltung beschränkte Fahrverbote anordnen. Damit droht betroffenen Diesel Autos ein beträchtlicher Wertverlust. Käufer betroffener Diesel Autos fragen sich nunmehr, wie sie sich gegen den dadurch drohenden Wertverlust zur Wehr setzen können. Als erstes denkt man dabei an die „klassischen“ Rechte wie Minderung des Kaufpreises, Rückabwicklung des Kaufs. Diesel Fahrer, die den Kauf über einen Autokredit z.B. bei der VW Bank, finanziert haben, steht aber unter Umständen noch eine andere Möglichkeit zur Verfügung. Der Widerruf des Autokredits und damit verbunden die Rückabwicklung des Autokaufs. Beim Widerruf des Autokredits ist es egal, weshalb man sich von dem Diesel Auto trennen will. Die lästige Diskussion über Fehler, Nachrüstung, Mangel bleibt einem dabei erspart.

Widerruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Bekannt ist der sogenannten „Widerrufsjoker“ aus der Immobilienfinanzierung. Er kommt aber auch bei Autokrediten zum Zuge kommen, die nach dem 10.06.2010 geschlossen wurden. Autokredite müssen ebenfalls eine Widerrufsbelehrung enthalten. Diese muss den gesetzlichen Anforderungen genügen und klar und deutlich gestaltet sein. Fehlt die Widerrufsbelehrung oder genügt sie nicht den gesetzlichen Anforderungen, kann der Kreditnehmer den Autokredit auch noch Jahre später widerrufen.

Widerruf wegen fehlender Pflichtangaben im Kredit

Der Widerruf ist aber nicht nur bei mangelnder Widerrufsbelehrung möglich. Wie jeder Kredit, muss auch der Autokredit neben den üblichen Angaben wie Darlehenssumme, Laufzeit noch weitere Pflichtangaben nach Art. 247 § 6 EGBGB enthalten. Zahlreiche Verträge verstoßen dagegen, indem sie nicht ordnungsgemäß oder vollständig die Pflichtangaben aufführen.

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Beispiele für nicht ordnungsgemäße Pflichtangaben sind reichlich. So ist in einigen Autokrediten die Angaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung fehlerhaft. Das Landgericht Berlin (4 O 150/16) hat in einem Verfahren gegen die VW Bank festgestellt, dass der Darlehensvertrag die konkrete Berechnungsmethode angeben muss. D.h. die Bank muss den Kreditnehmer darüber informieren, ob die Vorfälligkeitsentschädigung nach der sogenannten „Aktiv-Aktiv“ oder der „Aktiv-Passiv“ Methode berechnet wird.

Gerne außer Acht gelassen werde auch die Angaben zum einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung des Darlehens und die Nennung der zuständigen Aufsichtsbehörde (LG Arnsberg 2 O 45/17). Wenn, fanden die erforderlichen Angaben nur Erwähnung in den beigefügten Allgemeinen Darlehensbedingungen. Es fehlte jedoch der erforderliche ausdrückliche Hinweis darauf in dem Kreditvertrag an sich.

Rechtsfolgen des Widerrufs

Im Falle eines Widerrufs hat die Bank dem Darlehensnehmer die geleisteten Tilgungen und die Anzahlung zurückzuerstatten. Im Gegenzug übergibt der Darlehensnehmer das Diesel Auto. Für Käufe, die vor dem 13.06.2014 abgeschlossen wurden hat er zusätzlich noch Ersatz für die Nutzung des Fahrzeugs zu leisten. Das LG Berlin (4 O 150/16) hat im Falle eines gebrauchten VW Diesel folgende Formel angewandt: „Gefahrene Kilometer x Kaufpreis / Restlaufleistung“. Ein detailliertes Beispiel zur Berechnung finden Sie hier.

Für Käufe nach dem 13.06.2014 ist die Frage des Wertersatzes noch nicht abschließend geklärt.

Widerruf eines Autokredits kann eine Alternative sein

Der Widerruf des Autokredits für ein Diesel Fahrzeug kann wirtschaftlich eine attraktive Alternative sein. Sollten sie daher ein Diesel Auto nach dem 11.06.2010 gekauft haben und den Autokredit über den Autohändler bzw. eine angeschlossene Auto Bank abgeschlossen haben, sollten Sie die Verträge einem im Bankrecht versierten Anwalt zur Prüfung vorlegen. Gerne übernehmen wir von CDR-Legal dies für Sie und unterstützen Sie bei der Geltendmachung Ihrer Rechte.

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