Sicherheit - Sicherheiten für Kredite

Sicherheiten für Kredite, ein Thema, mit dem sich Unternehmer auseinander setzen müssen. Benötigt ein Unternehmer einen Kredit, muss er der Bank regelmäßig werthaltige Sicherheiten stellen. Die Möglichkeiten hängen davon ab, welche Vermögensgegenstände zur Verfügung stehen. Die in diesem Zusammenhang verwendeten Begriffe sind vielfältig und verwirrend. Drei wichtige Begriffsgruppen gilt es zu unterscheiden. Diese Unterscheidung ist für den Unternehmer nicht nur aus juristischer Sicht wichtig. Sie haben für den Unternehmer auch ganz praktische Auswirkungen auf die zukünftige Verfügungsbefugnis über die Sicherheiten und sein persönliches Risiko.

Personen- und Sachsicherheiten

Bei Personensicherheiten dient das gesamte persönliche Vermögen des Unternehmers als Sicherheit für den Kredit. D.h. auch wenn ein Unternehmer für einen Kredit haftet, der ausschließlich dem Unternehmen zufließt, haftet er auch mit seinem Privathaus oder der Ferienwohnung. Unter Personensicherheiten fallen Bürgschaften und bürgschaftsähnliche Sicherheiten (Garantien, Schuldmitübernahmen, Kreditauftrag, Patronatserklärung).

Bei der Sachsicherheit dagegen wird eine bestimmte oder mehrere bestimmte Sachen als Sicherheit zur Verfügung gestellt. In der Folge kann die Bank auch nur darauf zugreifen. Alle anderen Vermögensgegenstände des Unternehmers sind außen vor. Sachsicherheiten sind z.B. die Sicherungsabtretung von Forderungen und Rechten, Pfandrecht an Sachen, Sicherungsübereignung an beweglichen Sachen, Raum Sicherungsübereignung.

Akzessorische und nicht akzessorische Sicherheiten

Ein weiteres Kriterium der Sicherheiten ist die Abhängigkeit vom Bestand der Höhe des Kredits. Denn keineswegs ist es immer so, dass die Sicherheit automatisch mit Tilgung des Kredits frei wird. Zwar hat der Kreditnehmer üblicherweise einen Anspruch auf Freigabe der Sicherheit. Diesen muss er aber auch einfordern.

Eine akzessorische Sicherheit liegt vor, wenn sich die Sicherheit in der Höhe „vermindert“, in der der Kredit zurückgeführt wird. Darunter fallen Bürgschaft, Pfandrechte, Hypotheken. Besteht die Sicherheit unabhängig vom Bestand der Höhe des gesicherten Kredit fort, spricht man von einer nicht akzessorischen Sicherheit (Garantien, Schuldmitübernahme, Sicherungsabtretung, Sicherungsübereignung). Hier hat die Bank während der gesamten Laufzeit des Kredits unabhängig von der Höhe des Kredits, Zugriff auf die gesamte Sicherheit.

Enger und weiter Sicherungszweck

Jede Sicherheit verlangt einen Sicherungsvertrag. Dieser legt den Sicherungszweck fest. Beim engen Sicherungszweck wird die Sicherheit nur für eine bestimmte, betraglich genau bezeichnete Forderung gestellt. Beim weiten Sicherungszweck werden auch alle gegenwärtigen, künftigen, auch bedingten und befristeten Ansprüche der Bank besichert. Also auch solche Forderungen, die zum Zeitpunkt der Vereinbarung noch nicht bestehen. Die Anlassrechtsprechung des BGH sieht diese Vereinbarung unter Umständen kritisch.

Sicherheiten für Kredite – worauf gilt es zu achten?

Viele Fragen muss sich der Unternehmer stellen, bevor er der Bank die entsprechende Sicherheit anbietet. Z.B. In welchem Umfang möchte er haften? Wie lange soll die Sicherheit der Bank zur Verfügung stehen? Gibt es Vereinbarungen mit Dritten, die ihn daran hindern eine Sicherheit zu stellen? Zu denken ist hier an Besserstellungsvereinbarungen oder verlängerten Eigentumsvorbehalten. Der Unternehmer sollte es der Bank gleich tun und während der Laufzeit des Kredits überprüfen, ob die Sicherheiten angepasst werden müssen. Ein Austausch der Sicherheiten ist möglich und erhöht die Flexibilität des Unternehmens. Diese Fragen zu beantworten ist wichtig und kann viel Ärger ersparen. Aber selbst wenn es einmal zu Schwierigkeiten kommt, nicht immer muss man die Verwertung der Sicherheiten widerspruchslos hinnehmen.

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