Schenkungen widerrufen oder anfechten

Bei einer Erbschaft geht es häufig auch um die Frage, ob bestimmte Erben zu Lebenszeiten des Erblassers zuvor eine Schenkung erhalten haben. Dann bestreiten manche Miterben nicht selten, dass die entsprechende Schenkung wirksam ist. Tatsächlich gibt es mehrere Möglichkeiten, wie eine Schenkung angefochten bzw. eine Schenkung rückgängig gemacht werden kann.

Das Wichtigste im Überblick

• Eine Schenkung kann aus mehreren Gründen widerrufen werden, beispielsweise bei fehlender Eignung des Beschenkten
• Ebenfalls möglich ist es, eine Schenkung erfolgreich anzufechten, weil zum Beispiel ein Formmangel vorliegt
• Die Schenkung rückgängig zu machen kann aufgrund gesetzlicher Rückforderungsgründe funktionieren, wie zum Beispiel grober Undank

Schenkung widerrufen: Mögliche Gründe für eine Rückförderung

Es gibt mehrere Gründe, bei deren Vorliegen eine Schenkung widerrufen werden kann. In dem Fall müssen Sie die Schenkung nicht anfechten, sondern stattdessen wird die Schenkung durch den Widerruf rückgängig gemacht. Zu den häufigsten Gründen, die zum Widerruf einer Schenkung führen können, zählen:

• Mangelnde Eignung des Beschenkten
• Zerrüttung der persönlichen Beziehung
• Wirtschaftlichen Notlage des Schenkenden
• Schutz des Familienvermögens

Mit fehlender Eignung eines Beschenkten ist zum Beispiel gemeint, dass dieser nicht dazu in der Lage ist, das ihm übertragene Vermögen zu verwalten. Das gilt insbesondere für ein geschenktes Unternehmen oder auch eine Immobilie. Ebenfalls ein Widerrufsgrund ist, dass sich die persönliche Beziehung zwischen dem Schenker und dem Beschenkten anschließend zerrüttet hat.

Gesetzliche Rückforderungsgründe bei einer Schenkung

Neben dem Widerruf einer Schenkung kann alternativ auch ein gesetzlicher Rückforderungsgrund vorliegen. Man spricht in dem Zusammenhang auch von einem gesetzlichen Widerrufsrecht. Dieses führt dazu, dass die Schenkung rückgängig gemacht werden kann. Manchmal müssen Sie bei der Rückforderung der Schenkung übrigens die 10-Jahresfrist beachten. Ein gesetzliches Widerrufsrecht steht häufig beim Vorliegen folgender Gründe im Raum:

• Rückforderungsrecht bei Verarmung des Schenkers (§ 528 BGB)
• Grober Undank
• Notbedarf (§ 519 BGB)

Ein nicht seltener Grund für den Widerruf einer Schenkung ist der sogenannte grobe Undank. Dieser basiert auf Paragraph 530 BGB und führt dazu, dass Sie eine Schenkung widerrufen können. Inhalt sind schwerwiegende Verfehlungen, die der Beschenkte gegenüber dem Schenker schuldhaft begangen hat. Dazu gehören zum Beispiel:

• Grundlose Strafanzeige
• Schwere Beleidigung
• Bedrohung des Lebens
• Körperliche Misshandlung
• Gründung eines Konkurrenzunternehmens

Kurze Antworten auf Häufige Fragen zur Schenkung

Schenkung anfechten: Was sind die Gründe?

Neben dem Widerruf einer Schenkung ist es manchmal möglich, die Schenkung anzufechten. In dem Zusammenhang existieren ebenfalls mehrere sogenannte Anfechtungsgründe. Einer liegt unter anderem vor, sollte die Schenkung nicht formwirksam gewesen sein.

Ein Formmangel ist es insbesondere, wenn – obwohl gesetzlich vorgesehen – keine notarielle Beurkundung des Schenkungsversprechens vorliegt. Daraus kann zum Beispiel die Rückübertragung nach der Schenkung einer Immobilie resultieren.

Die notarielle Beurkundung ist insbesondere dann unabdingbar, wenn der Erblasser zu Lebzeiten sein aktuell gesamtes Vermögen verschenken möchte. Liegt auf Grundlage des Paragraphen 311 b Abs. 3 BGB keine notarielle Beurkundung vor, kann die Schenkung erfolgreich anfechten.

Die Pflicht zur notariellen Beurkundung gilt allerdings nur dann, wenn die Schenkung noch nicht vollzogen wurde. Ist dies hingegen geschehen, ist es nach Paragraf 518 Abs. 2 BGB unerheblich, ob ein Notar konsultiert wurde oder nicht. Also eine Schenkung mit den Worten „Nach meinem Tod gehört es Dir“ ist nicht durchsetzbar.

In dem Fall gehört jeder verschenkte Vermögenswert dem Schenkungsempfänger, mit Ausnahme natürlich einer Immobilie. Dort muss stets ein notarieller Vertrag für den Eigentumsübergang vorliegen.

Anfechten der Schenkung aufgrund eines Erbvertrages

Wann ist eine Schenkung rechtskräftig? Diese Frage stellt sich unter anderem dann, wenn entweder ein Erbvertrag oder ein gemeinschaftliches Testament existiert. Dann geht es häufiger um den Paragraphen 2287 BGB.

Sollte zum Beispiel ein Erbvertrag vorliegen, kann die Schenkung zu Lebzeiten eventuell rückgängig gemacht werden. Grundvoraussetzung dafür ist allerdings, dass der Erblasser durch die Schenkung andere Erben später im Zuge der Erbschaft finanziell benachteiligen möchte. In dem Fall bestehen gute Chancen, dass Sie eine Schenkung erfolgreich anfechten können.

Wie lange kann man eine Schenkung zurückfordern?

Im Rahmen der möglichen Rückforderung einer Schenkung gibt es bestimmte Fristen zu beachten. Schenkung anfechten und Verjährung ist somit ein wichtiges Thema, welches häufig zu Rechtsstreitigkeiten führt.

Allgemein gilt, dass Sie eine Schenkung innerhalb eines Zeitraums von maximal zehn Jahren zurückfordern können. Die Frist beginnt ab dem Tag der vollzogenen Schenkung. Bei Immobilien als Schenkungsobjekte müssen Sie eventuell weitere Regelungen beachten.

Widerruf und das Anfechten einer Schenkung: Anwaltliche Hilfe sinnvoll

Sollten auch Sie von der Frage: „Schenkung nach Eintritt des Erbfalls widerrufen oder anfechten“ betroffen sein, ist die Hilfe eines kompetenten Rechtsanwalts dringend zu empfehlen. Erbauseinandersetzungen im Zusammenhang mit einer Schenkung sind häufig vergleichsweise komplex.

Daher sollten Sie sich an eine Anwaltskanzlei wenden, die im Erbrecht Erfahrungen hat. Das trifft zum Beispiel auf die Erbrecht Anwaltskanzlei CDR-Legal zu. Zunächst können Sie ein kostenfreies, telefonisches Erstgespräch in Anspruch nehmen. Darin können Sie Ihren speziellen Fall vortragen und die Kanzlei CDR-Legal gibt Ihnen erste Tipps.

In dem Zusammenhang erörtert die Kanzlei zusammen mit Ihnen, welche Aussicht zum Beispiel auf ein erfolgreiches Anfechten einer Schenkung besteht.

RA Corinna D. Ruppel (LL.M.) – Ihre Anwältin

Ihr kostenloses Erstgespräch:
08031 7968029